Nachrichten zum Thema Allgemein
31.01.2021 in Allgemein
NRW Schulgipfel - Zoom Videokonferenz
Auf dem #SchulgipfelNRW wurden viele Alternativen zum Nichtstun vorgestellt. Jetzt im harten #Lockdown wollen wir mit unserem #FollowUp dort weitermachen, wo die Landesregierung weiter untätig bleibt.
Hier könnt Ihr Euch anmelden: http://www.machen-wir.de/
#LtNRW
20.01.2021 in Allgemein
Impfzentrum ist zu weit entfernt
Mit dem Bus fährt man von Buchholz eine gute Stunde zum Impfzentrum. Von Kämpen sind es sogar bis zu 1,5 Stunden. Das ist eindeutig zu lange für ältere Menschen.
Die SPD-Ratsfraktion stellte einen Dringlichkeitsantrag, da das Krisenmanagement bei der Stadt nicht mehr funktioniert.
Taxi-Festpreis für die Fahrt zum Impfzentrum
Beschlussvorschlag:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, inwieweitvertraglich mit lokalen Taxiunternehmen ein Transportangebot mit Festpreis für Wittener Senior*innen und Menschen mit körperlichen Einschränkungen zum Impfzentrum in Ennepetal entwickelt und realisiert werden kann, sowie
2. eine komplette Kostenübernahme, hilfsweise eine sozial verträgliche Eigenbeteiligung, für Personen erfolgen kann, die sich eine Fahrt zum vereinbarten Festpreis finanziell nicht leisten können.
Begründung:
Die Entwicklung der Corona-Pandemie macht mit Blick auf die immer noch hohe Zahl der Neuinfektionen und Sterbefälle deutlich, wie wichtig es ist, die Bevölkerung zügig zu impfen.
Die NRW-Landesregierung genehmigt in jedem Flächenkreis allerdings nur ein Impfzentrum. Das lässt für den EN-Kreis befürchten, dass gerade viele ältere Menschen - Angehörige der Risikogruppen - eine Fahrt durch das gesamte Kreisgebiet bis nach Ennepetal nicht antreten werden. Diese Personengruppe darf sich zudem nicht in näher gelegenen Nachbarstädten des EN-Kreises impfen lassen. Das bestmögliche Ergebnis - eine flächendeckende Impfung – lässt sich so nicht erzielen.
Flexible Lösungen vor Ort sind erforderlich, um Menschen, die nicht mobil sind und nicht von Angehörigen unterstützt werden können, die Impfung zu ermöglichen. Sie haben einen Anspruch darauf und müssen die Möglichkeit haben, ihn wahrzunehmen. Aus diesem Grund erscheint neben der denkbaren Einrichtung von Shuttlediensten auch die Einbeziehung lokaler Taxiunternehmen, die zu einem vertraglich vereinbarten Festpreis den Transport organisieren, als sinnvolle Maßnahme.
02.12.2020 in Allgemein
Frohe Weihnachten und ein gesundes Jahr 2021
DIE SPD BUCHHOLZ-KÄMPEN WÜNSCHT ALLEN BÜRGERINNEN UND BÜRGERN FRIEDLICHE WEIHNACHTEN UND EIN GUTES NEUES JAHR 2021!
Ratsmitglied
Dr. Bora Özkan
Kreistagsmitglied
Landtagsabgeordnate
Dr. Nadja Büteführ Ϯ
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Newsblock
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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