Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
29.03.2025 in Kommunalpolitik
Entwurf des Kommunalwahlprogramm
Der Nachfolger von Martin Kuhn. Für die Rats- kandidatur nominiert: Dr. Bora Özkan. Hier bei der Vorstellung des Entwurfs für das Kommunalwahl- programm bei der Hauptversammlung der SPD Witten.
21.12.2024 in Kommunalpolitik
Mit Dirk Leistner beim Glühweintreff im Hammertal
Er hat eine Frau, drei Söhne im Alter von 20, 18 und 15 Jahren, ist gelernter Diplom-Verwaltungsbetriebs-wirt, arbeitet als Leiter des Referats für Service bei der Stadt Bochum - und möchte 2025 als Bürgermeisterkandidat für die Wittener SPD ins Rennen gehen: Dirk Leistner.
17.02.2023 in Kommunalpolitik
Verzicht auf die Hundesteuer für Vierbeiner aus dem Tierheim
15.02.2023 in Kommunalpolitik
Das ist kein guter Plan für Witten!
Der neue Haushalt für das laufende Jahr bietet unserer Stadt zu wenig gute Entwicklungschancen. Aus diesem Grund hat die SPD-Ratsfraktion diesmal Nein gesagt zum Zahlenwerk des Kämmerers. https://www.spd-witten.de/ratsfraktion/wir-sagen-nein/
17.01.2023 in Kommunalpolitik
Sperren stoppen den Durchgangsverkehr
Es war zu erwarten, dass die Sanierung der Wittener Straße Probleme macht. Die viel befahrene Strecke ist nur noch in Richtung Hattingen befahrbar. Da die Umleitung in Richtung Witten sehr lang ist, suchen sich viele einen Schleichweg über kleine Nebenstraßen. Unser verkehrspolitischer Sprecher Martin Kuhn und unser Fraktionsvorsitzender Dr. Uwe Rath haben zur Entlastung dieser Anwohnerstraßen einen Vorschlag gemacht, der nun rasch umgesetzt wird.
https://www.spd-witten.de/.../schutz-kommt-schnell.../
Ratsmitglied
Martin Kuhn
Kreistagsmitglied
Georg Klee
Landtagsabgeordnate
Dr. Nadja Büteführ Ϯ
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Newsblock
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen
25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen
25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen
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