Nachrichten zum Thema Allgemein
10.06.2022 in Allgemein
Wahlkreisbüro in der Bahnhofstraße 12
17.04.2022 in Allgemein
FROHE OSTERTAGE
Das nun dritte Corona-Ostern steht vor der Tür. Leider haben wir die Pandemie und ihre Folgen noch lange nicht hinter uns gelassen. Andererseits wird bald wieder vieles möglich sein. Das wird gut tun und doch können wir uns mit Blick auf den Krieg in der Ukraine darüber nicht richtig freuen. Die Krisen unserer Zeit gehen an uns allen nicht spurlos vorbei und viele sind besonders belastet. Doch genau darum bleibt es wichtig, dass wir uns Pausen nehmen, wie an den kommenden Feiertagen. Aber lasst uns auch die nicht vergessen, die an diesen Tagen nicht frei haben, sondern das Land auch über die Feiertage am Laufen halten: in den Krankenhäusern, bei der Polizei und Feuerwehr, in den Pflegeheimen, bei den Verkehrsbetrieben und Energieversorgern und und und… Darum wünsche ich Euch und Ihnen von Herzen: Frohe Ostern!
19.09.2021 in Allgemein
Kita-Buchholz muss endlich gebaut werden!
Wird die Kita Buchholz auf zwei Standorte aufgespalten oder gibt es doch noch eine Neubau-Lösung, die ihr das erspart? Die Eltern brauchen endlich Gewissheit. Unser Buchholzer Ratsherr Martin Kuhn setzt sich gemeinsam mit dem stv. Fraktionsvorsitzenden Christoph Malz (einem ehemaligen Hammertaler) und unserer Jugendpolitikerin Christine Rose dafür ein, dass die Stadt die Verhandlungen um das Grundstück der Firma Pleiger zu einem erfolgreichen Abschluss bringt. Es wäre groß genug für die erweiterte Einrichtung.
Ratsmitglied
Dr. Bora Özkan
Kreistagsmitglied
Georg Klee
Landtagsabgeordnate
Dr. Nadja Büteführ Ϯ
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Newsblock
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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