Nachrichten zum Thema Allgemein
25.05.2023 in Allgemein
160 Jahre SPD
Unsere Partei, die SPD wurde 160 Jahre alt. Keine andere Partei in Deutschland ist mit der Geschichte der Demokratie in unserem Land so eng verbunden. Keine andere Partei kann auf eine so lange Geschichte von unveränderlichen Werten zurückblicken. Angefangen unter Bismarcks Sozialistengesetzen im Kaiserreich, über die Inhaftierung in Konzentrationslager während der NS-Diktatur, aber auch zur Zeit der DDR: Immer wieder waren Sozialdemokrat:innen Verfolgung, Folter und sogar Ermordung ausgesetzt. Dennoch hat die SPD die erste Demokratie auf deutschem Boden durchgesetzt und die BRD deutlich geprägt.Nicht ohne Stolz blicken wir heute auf 160 Jahre SPD zurück. Die SPD hat sich dabei stets den großen und wichtigen Herausforderungen der Zeit gestellt und sie bewältigt. Aber gemeinsam mit der SPD blicke ich auch mit Tatendrang in die Zukunft. In diesen herausfordernden Zeiten brauchen wir dringend Antworten und Lösungen, die sich aus den sozialdemokratischen Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ableiten lassen.
08.04.2023 in Allgemein
Frohe Ostern
Das Bewährte zu erhalten und das Neue zu versuchen.
Darin sehen wir den Erfolg unseres politischen Handelns.
Dafür möchten wir herzlich danken und wünsche frohe Ostertage.
15.03.2023 in Allgemein
Willy Brandt
Er war von 1969 bis 1974 als Regierungschef einer sozialliberalen Koalition von SPD und FDP der vierte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Zuvor hatte er von 1966 bis 1969 während der ersten Großen Koalition im Kabinett Kiesinger das Amt des Außenministers und Vizekanzlers ausgeübt. Vom 3. Oktober 1957 bis zu seinem Eintritt in die Bundesregierung am 1. Dezember 1966 war er Regierender Bürgermeister von Berlin. Von 1964 bis 1987 war Brandt SPD-Parteivorsitzender und von 1976 bis 1992 Präsident der Sozialistischen Internationale. Für seine Außenpolitik erhielt Willy 1971 den Friedensnobelpreis.
07.03.2023 in Allgemein
Equal Pay Day
„Frauen verhandeln einfach falsch!“ So die weit verbreitete, vermeintliche Begründung dafür, dass Frauen in Deutschland immer noch im Schnitt 18% weniger verdienen als Männer.Dass diese Ausrede nun nicht mehr zählt, hat das Bundesarbeitsgericht kürzlich geurteilt. Frauen und Männer dürfen nicht mehr unter Hinweis auf das jeweilige Verhandlungsgeschick unterschiedlich bezahlt werden. Gut so, aber noch lange nicht ausreichend!Die Lohnlücke von 18% tritt bei Frauen meistens ab 30 Jahren ein, dem Alter, in dem sie im Durchschnitt ihr erstes Kind bekommen und ihre Erwerbsbiographie in den meisten Fällen unterbrochen wird. Dies hat auch Auswirkungen auf die Rente. Die Gegenmittel sind bekannt und wir kämpfen daher weiter unter anderem für: bessere Betreuungsmöglichkeiten, eine verbindliche Quotenregelung und die Abschaffung des Ehegattensplittings!Der heutige Equal Pay Day macht auf die Entgeltungleichheit zwischen Männer und Frauen aufmerksam. Bis zum 7. März dieses Jahres haben Frauen unentgeltlich gearbeitet. #equalpayday2023
Ratsmitglied
Dr. Bora Özkan
Kreistagsmitglied
Landtagsabgeordnate
Dr. Nadja Büteführ Ϯ
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Newsblock
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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