Nachrichten zum Thema Landtagsfraktion
28.09.2023 in Landtagsfraktion
Sozialer Wohnungsbau
Schwarz-Grün peitscht neue Landesbauordnung durch und torpediert Wohnungsgipfel
https://www.spd-fraktion-nrw.de/pressemeldung/schwarz-gruen-peitscht-neue-landesbauordnung-durch-und-torpediert-wohnungsgipfel/
09.06.2023 in Landtagsfraktion
In NRW funktioniert vieles nicht.
13.01.2023 in Landtagsfraktion
Dr. Nadja Büteführ MdL
Chancengleichheit ist für mich als Mitglied der SPD-Landtagsfraktion NRW ein Kernpfeiler sozialdemokratischer Politik. Doch wie ist es eigentlich um die Chancengleichheit in NRW bestellt? In verschiedenen Live-Formaten gehen wir bis Ende Februar diesem wichtigen Thema auf den Grund.
09.02.2022 in Landtagsfraktion
Gute Ausbildung
Die Krise der dualen #Ausbildung kann für #NRW ganz schön teuer werden. Sie kostet:
Fachkräfte
Wachstum
Einkommen
Wohlstand
Schluss mit diesem #bildung|s- und #wirtschaft|spolitischen Versagen. Für starke #Berufsschule|n.
#LtNRW #GuteAusbildung
02.02.2022 in Landtagsfraktion
NRW droht ein massiver Fachkräftemangel.
Was wir dagegen tun wollen:
Weiterbildung ausbauen
Weiterbildungsberatung fördern
Fachkräftestipendium einrichten
Schulabbrüche verhindern, Facharbeiter*innen ausbilden
Lehrkräfte für berufsbildende Schulen gewinnen
Mehr gute Ideen https://bit.ly/3IMbW20 #LtNRW #GuteArbe
Ratsmitglied
Martin Kuhn
Kreistagsmitglied
Georg Klee
Bundestagsabgeordneter
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Newsblock
20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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