Nachrichten zum Thema Allgemein
27.04.2025 in Allgemein
Mach mit beim Stadtradeln!

Auch in diesem Jahr treten wieder ganz viele Wittener:innen in die Pedale – für mehr Klimaschutz, bessere Luft und jede Menge Spaß! Wenn du magst, dann komm in unser Team und sammle gemeinsam mit uns Kilometer. Jeder Meter zählt!
22.12.2024 in Allgemein
Einen schönen 4. Advent

Die SPD Buchholz-Kämpen wünscht allen einen schönen und besinnlichen 4. Advent!
15.12.2024 in Allgemein
Einen schönen 3. Advent

- Weihnachten im Anmarsch! Schon alles erledigt? Geschenke gekauft, Glühwein getrunken, Bratkartoffeln gegessen und Kekse genascht? Der Countdown läuft! Einen schönen und besinnlichen 3. Advent.
08.12.2024 in Allgemein
Einen schönen 2. Advent

In einer Sternstunde der SPD trat ihr Vorsitzender Otto Wels ans Rednerpult: "Wir sind wehrlos, wehrlos ist aber nicht ehrlos. Gewiss, die Gegner wollen uns an die Ehre, daran ist kein Zweifel. Aber dass dieser Versuch der Ehrabschneidung einmal auf die Urheber selbst zurückfallen wird, weil es nicht unsere Ehre ist, die bei dieser Welttragödie zu Grunde geht, das ist unser Glaube bis zum letzten Atemzug. Freiheit und Leben kann man uns nehmen - die Ehre nicht!" Es war der 23. März 1933 in der Berliner Krolloper. Wels hielt die letzte freie Rede in einer Reichstagssitzung. Die Sitzung, in der Adolf Hitler sein Ermächtigungsgesetz durchsetzte. Sozialdemokraten wurden längst von den Nazis verfolgt, bedroht und verhaftet - während Wels' Rede standen SA-Männer im Saal. Der Vorsitzende sprach trotzdem. Bei der Abstimmung waren es nur die 94 Abgeordneten der SPD-Fraktion, die ihre Stimme gegen das Diktatorengesetz und damit für die Demokratie abgaben.
Ratsmitglied
Martin Kuhn
Kreistagsmitglied
Georg Klee
Landtagsabgeordnate
Dr. Nadja Büteführ Ϯ
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Newsblock
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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