09.06.2023 in Landtagsfraktion
In NRW funktioniert vieles nicht.
25.05.2023 in Allgemein
160 Jahre SPD
Unsere Partei, die SPD wurde 160 Jahre alt. Keine andere Partei in Deutschland ist mit der Geschichte der Demokratie in unserem Land so eng verbunden. Keine andere Partei kann auf eine so lange Geschichte von unveränderlichen Werten zurückblicken. Angefangen unter Bismarcks Sozialistengesetzen im Kaiserreich, über die Inhaftierung in Konzentrationslager während der NS-Diktatur, aber auch zur Zeit der DDR: Immer wieder waren Sozialdemokrat:innen Verfolgung, Folter und sogar Ermordung ausgesetzt. Dennoch hat die SPD die erste Demokratie auf deutschem Boden durchgesetzt und die BRD deutlich geprägt.Nicht ohne Stolz blicken wir heute auf 160 Jahre SPD zurück. Die SPD hat sich dabei stets den großen und wichtigen Herausforderungen der Zeit gestellt und sie bewältigt. Aber gemeinsam mit der SPD blicke ich auch mit Tatendrang in die Zukunft. In diesen herausfordernden Zeiten brauchen wir dringend Antworten und Lösungen, die sich aus den sozialdemokratischen Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ableiten lassen.
22.04.2023 in Ortsverein
Maibaumporten in Buchholz
Samstag, den 29. April 2023
um 15.00 Uhr
an der ev. Kirche
21.04.2023 in Ortsverein
Informationsveranstaltung
Dienstag, den 25. April 2023
um 19.00 Uhr
Haus Hammerthal, im Hammertal 75
Ratsmitglied
Martin Kuhn
Kreistagsmitglied
Georg Klee
Bundestagsabgeordneter
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Newsblock
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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