SPD Buchholz-Kämpen

13.12.2022 in Bundespolitik

Strom- und Gaspreisbremse beschlossen

 

Diese Woche ist die Strom- und Gaspreisbremse beschlossen worden. Das wirft viele Fragen auf. Ich freue mich auf interessante Gespräche und stehe für Fragen bereit. Kommen Sie gerne vorbei!

 

01.11.2022 in Kommunalpolitik

Kitas: Stadt kann Personal nicht mit Prämien locken

 

Einstellungsprämien für Erzieher*innen sind aus Sicht der Stadt kein taugliches Mittel, um Personallücken in den städtischen Kitas schnell zu schließen. Wie sie unserer Fraktion auf deren Anfrage zu diesem Thema mitteilte, ist sie als Arbeitgeberin des öffentlichen Dienstes an den Tarifvertrag für den Sozial- und Erziehungsdienst (TVSuE) gebunden. Sämtliche Zahlungen müssten daher im Tarif abgebildet werden.

 

06.10.2022 in Kommunalpolitik

Hochwasserschutz

 

Der Starkregen hat im letzten Jahr auch in Witten große Schäden angerichtet. Sie sind noch immer nicht alle beseitigt. Die Betroffenen blicken mit Sorge in die Zukunft und fragen sich, wie sie der Gefahr durch neue Fluten am besten begegnen können. Für diejenigen, die keinen Versicherungsschutz in Anspruch nehmen können, ist es besonders schwierig. Um grundsätzliche Fragen zu klären, haben unser Ratsmitglied Martin Kuhn und unser Fraktionsvorsitzender Dr. Uwe Rath sich mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung gewendet. Sie erfuhren u.a. von einem konkreten Beratungsangebot und wurden auf gesetzliche Verpflichtungen von Grundstücksbesitzern hingewiesen.Nähere Einzelheiten sind hier zu finden:    https://www.spd-witten.de/.../wie-vermeiden-wir-schaeden.../

 

27.09.2022 in Kommunalpolitik

Umweltpreis

 

Wie schaffen wir es, das Leben und Arbeiten in Witten künftig umweltverträglicher zu gestalten? Gute Antworten auf diese Frage werden ab dem kommenden Jahr die prämierten Beiträgen des neuen Umweltpreises liefern. Denn unser Fraktionsvorsitzender Dr. Uwe Rath hat sich gemeinsam mit unseren Ratsmitgliedern Martin Kuhn und Paulina Saelzer sowie mit Unterstützung der Grünen erfolgreich für die Einrichtung dieses neuen Wettbewerbs stark gemacht. Über nähere Einzelheiten zum Umweltpreis, die Kriterien zur Vergabe der Auszeichnung und die Jury informiert der Text unter dem Link im Kommentarbereich.

 

10.09.2022 in Landespolitik

Unser Unterstützungspaket

 




Während die Landesregierung nach Berlin ruft, legen wir die Vorschläge auf den Tisch: Mit einem Mietpreis-Stopp, Energiegutscheinen und der Abschaffung der #Kita-Gebühren wollen wir Menschen in #NRW unterstützen. Unsere Anträgen: bit.ly/3Kx7eaw #UnterstützungJetzt #LtNRW





 


 

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