13.12.2022 in Bundespolitik
Strom- und Gaspreisbremse beschlossen
Diese Woche ist die Strom- und Gaspreisbremse beschlossen worden. Das wirft viele Fragen auf. Ich freue mich auf interessante Gespräche und stehe für Fragen bereit. Kommen Sie gerne vorbei!
01.11.2022 in Kommunalpolitik
Kitas: Stadt kann Personal nicht mit Prämien locken
Einstellungsprämien für Erzieher*innen sind aus Sicht der Stadt kein taugliches Mittel, um Personallücken in den städtischen Kitas schnell zu schließen. Wie sie unserer Fraktion auf deren Anfrage zu diesem Thema mitteilte, ist sie als Arbeitgeberin des öffentlichen Dienstes an den Tarifvertrag für den Sozial- und Erziehungsdienst (TVSuE) gebunden. Sämtliche Zahlungen müssten daher im Tarif abgebildet werden.
06.10.2022 in Kommunalpolitik
Hochwasserschutz
Der Starkregen hat im letzten Jahr auch in Witten große Schäden angerichtet. Sie sind noch immer nicht alle beseitigt. Die Betroffenen blicken mit Sorge in die Zukunft und fragen sich, wie sie der Gefahr durch neue Fluten am besten begegnen können. Für diejenigen, die keinen Versicherungsschutz in Anspruch nehmen können, ist es besonders schwierig. Um grundsätzliche Fragen zu klären, haben unser Ratsmitglied Martin Kuhn und unser Fraktionsvorsitzender Dr. Uwe Rath sich mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung gewendet. Sie erfuhren u.a. von einem konkreten Beratungsangebot und wurden auf gesetzliche Verpflichtungen von Grundstücksbesitzern hingewiesen.Nähere Einzelheiten sind hier zu finden: https://www.spd-witten.de/.../wie-vermeiden-wir-schaeden.../
