SPD Buchholz-Kämpen

31.01.2021 in Allgemein

NRW Schulgipfel - Zoom Videokonferenz

 

Auf dem #SchulgipfelNRW wurden viele Alternativen zum Nichtstun vorgestellt. Jetzt im harten #Lockdown wollen wir mit unserem #FollowUp dort weitermachen, wo die Landesregierung weiter untätig bleibt.
Hier könnt Ihr Euch anmelden: http://www.machen-wir.de/schulgipfelfollowup
#LtNRW

 

20.01.2021 in Allgemein

Impfzentrum ist zu weit entfernt

 

Mit dem Bus fährt man von Buchholz eine gute Stunde zum Impfzentrum. Von Kämpen sind es sogar bis zu 1,5 Stunden. Das ist eindeutig zu lange für ältere Menschen.

Die SPD-Ratsfraktion stellte einen Dringlichkeitsantrag, da das Krisenmanagement bei der Stadt nicht mehr funktioniert.

 

Taxi-Festpreis für die Fahrt zum Impfzentrum 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, inwieweitvertraglich mit lokalen Taxiunternehmen ein Transportangebot mit Festpreis für Wittener Senior*innen und Menschen mit körperlichen Einschränkungen zum Impfzentrum in Ennepetal entwickelt und realisiert werden kann, sowie

2. eine komplette Kostenübernahme, hilfsweise eine sozial verträgliche Eigenbeteiligung, für Personen erfolgen kann, die sich eine Fahrt zum vereinbarten Festpreis finanziell nicht leisten können.

Begründung:

Die Entwicklung der Corona-Pandemie macht mit Blick auf die immer noch hohe Zahl der Neuinfektionen und Sterbefälle deutlich, wie wichtig es ist, die Bevölkerung zügig zu impfen.

 

Die NRW-Landesregierung genehmigt in jedem Flächenkreis allerdings nur ein Impfzentrum. Das lässt für den EN-Kreis befürchten, dass gerade viele ältere Menschen - Angehörige der Risikogruppen -  eine Fahrt durch das gesamte Kreisgebiet bis nach Ennepetal nicht antreten werden. Diese Personengruppe darf sich zudem nicht in näher gelegenen Nachbarstädten des EN-Kreises impfen lassen. Das bestmögliche Ergebnis - eine flächendeckende Impfung – lässt sich so nicht erzielen. 

Flexible Lösungen vor Ort sind erforderlich, um Menschen, die nicht mobil sind und nicht von Angehörigen unterstützt werden können, die Impfung zu ermöglichen. Sie haben einen Anspruch darauf und müssen die Möglichkeit haben, ihn wahrzunehmen. Aus diesem Grund erscheint neben der denkbaren Einrichtung von Shuttlediensten auch die Einbeziehung lokaler Taxiunternehmen, die zu einem vertraglich vereinbarten Festpreis den Transport organisieren, als sinnvolle Maßnahme.

 

17.01.2021 in Allgemein

Altschulden

 






Viele Kommunen sind hoch verschuldet und kaum noch handlungsfähig. Ein strukturelles Problem mit großen Gefahren. Deswegen hat SPD-Kanzlerkandidat und Finanzminister Olaf Scholz ein Konzept vorgelegt, um die Kommunen zu entlasten.





 

02.12.2020 in Allgemein

Frohe Weihnachten und ein gesundes Jahr 2021

 

DIE SPD BUCHHOLZ-KÄMPEN WÜNSCHT ALLEN BÜRGERINNEN UND BÜRGERN FRIEDLICHE WEIHNACHTEN UND EIN GUTES NEUES JAHR 2021!                    

 

16.10.2020 in Allgemein

DIE NEUEN REGELN

 
 

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