Nachrichten zum Thema Allgemein
10.06.2022 in Allgemein
Wahlkreisbüro in der Bahnhofstraße 12
17.04.2022 in Allgemein
FROHE OSTERTAGE
Das nun dritte Corona-Ostern steht vor der Tür. Leider haben wir die Pandemie und ihre Folgen noch lange nicht hinter uns gelassen. Andererseits wird bald wieder vieles möglich sein. Das wird gut tun und doch können wir uns mit Blick auf den Krieg in der Ukraine darüber nicht richtig freuen. Die Krisen unserer Zeit gehen an uns allen nicht spurlos vorbei und viele sind besonders belastet. Doch genau darum bleibt es wichtig, dass wir uns Pausen nehmen, wie an den kommenden Feiertagen. Aber lasst uns auch die nicht vergessen, die an diesen Tagen nicht frei haben, sondern das Land auch über die Feiertage am Laufen halten: in den Krankenhäusern, bei der Polizei und Feuerwehr, in den Pflegeheimen, bei den Verkehrsbetrieben und Energieversorgern und und und… Darum wünsche ich Euch und Ihnen von Herzen: Frohe Ostern!
19.09.2021 in Allgemein
Kita-Buchholz muss endlich gebaut werden!
Wird die Kita Buchholz auf zwei Standorte aufgespalten oder gibt es doch noch eine Neubau-Lösung, die ihr das erspart? Die Eltern brauchen endlich Gewissheit. Unser Buchholzer Ratsherr Martin Kuhn setzt sich gemeinsam mit dem stv. Fraktionsvorsitzenden Christoph Malz (einem ehemaligen Hammertaler) und unserer Jugendpolitikerin Christine Rose dafür ein, dass die Stadt die Verhandlungen um das Grundstück der Firma Pleiger zu einem erfolgreichen Abschluss bringt. Es wäre groß genug für die erweiterte Einrichtung.
Ratsmitglied
Martin Kuhn
Kreistagsmitglied
Georg Klee
Landtagsabgeordnate
Dr. Nadja Büteführ Ϯ
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Newsblock
31.10.2024 19:01 Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos
Braucht Einigung in E-Auto-Frage mit China Die Ankündigung der EU, Zölle auf chinesische E-Autos einzuführen, bleibt nicht ohne Folgen für die deutsche Automobilindustrie. China müsse sich zu fairem Handel bekennen, damit einvernehmliche Verhandlungen mit langfristigem Ergebnis möglich sind, sagt Detlef Müller. „Die nun in Kraft getretenen Zölle auf in China produzierte E-Autos bergen ein hohes… Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos weiterlesen
31.10.2024 19:00 Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen
Der Bund plant mit der Strategie „Zoll 2030“ eine umfassende Reform der Zollverwaltung. Ziel ist es, den Beitrag des Zolls zur inneren Sicherheit und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft deutlich zu erhöhen. Unter anderem sollen Ermittlungseinheiten des Zollfahndungsdienstes, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Kontrolleinheiten im Zoll zusammengeführt werden. „Die Strategie Zoll 2030 ist… Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen weiterlesen
21.10.2024 18:41 Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist konzeptlos
CDU-Generalsekretär Linnemann hat in einem Interview angekündigt, das Heizungsgesetz stoppen zu wollen, wenn die Union wieder an die Regierung käme. Keine gute Idee – sagt die klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin Nina Scheer. „Ein verlässliches Merkmal der Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist erschreckende Konzeptlosigkeit. Es wird preisliche Entlastung eingefordert, aber in der Sache Preistreiberei verfolgt. Wer bestehende Regelungen… Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist konzeptlos weiterlesen
15.10.2024 18:19 Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft
Wirtschaft ankurbeln,Arbeitsplätze sichern, Beschäftigte entlasten Wir sorgen für mehr Wachstum, mehr Sicherheit und stärken das Soziale. Für all diejenigen, die unser Land am Laufen halten. Deutschland befindet sich in einer historischen Umbruchphase. Ein globaler Wettbewerb umProdukte, Technologien, Innovationen und Produktionsorte der Zukunft fordert uns heraus.Deutschland ist ein starker und innovativer Industriestandort. Zugleich haben in den… Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft weiterlesen
10.10.2024 18:03 Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes
Schutz für das Bundesverfassungsgericht In Polen und Ungarn hat sich gezeigt, wie Feinde der Demokratie eine Parlamentsmehrheit für die Einflussnahme auf das Verfassungsgericht missbrauchen können. Wir werden das Bundesverfassungsgericht vor solchen Instrumentalisierungen und versuchen, es lahmzulegen, schützen, sagt Dirk Wiese. „Rechtspopulistische und antidemokratische Kräfte greifen, ähnlich wie in Osteuropa, auch hierzulande unsere Demokratie an. Sie… Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes weiterlesen
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